Kommunale Unternehmen im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und europäischem Wettbewerbsrecht.

Abstract

Das Buch behandelt die Stellung der kommunalen Unternehmen zwischen Wettbewerb und Daseinsvorsorge. In einer durch Marktöffnung und Wettbewerbsintensivierung veränderten Lage versuchen sich die kommunalen Unternehmen neu zu positionieren. Dafür fordern sie verschiedene rechtliche Änderungen. Mit diesen sowie mit den naturgemäß entgegengesetzten Forderungen der Privatwirtschaft beschäftigt sich die Arbeit. Es wird geprüft, ob Änderungen für die rechtliche Situation der kommunalen Unternehmen durch das Gemeinschaftsrecht geboten sind. Dies erfolgt u.a. durch Vertragsauslegung und Auswertung von Literatur und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs. Ferner wird die optimale Erbringungsmöglichkeit der Daseinsvorsorge ausgelotet. Ein wesentliches Fazit dabei ist, dass die Sorge um einen bestimmten Unternehmenstyp nicht mit der Sorge um die Daseinsvorsorge an sich verwechselt werden darf. difu