Stadtfinanzen. Was kostet's und wer zahlt? (Themenheft).

Abstract

Die kommunalen Gestaltungsspielräume werden durch die finanziellen Engpässe beeinträchtigt. Investive Mittel gehen ebenso zurück, wie auch freiwillige Ausgaben abgebaut werden. Auf dem Prüfstand steht auch, ob kommunale Planung überhaupt erforderlich ist, wer sie durchführen soll und in welchem Umfang diese zu honorieren ist. Die im Herbst 2005 veröffentlichten raumordnerischen Leitbilder verweisen auf die Abkehr von gleichwertigen Lebensbedingungen zugunsten ihrer differenzierten Ausgestaltung und die Notwendigkeit der Definition von Mindeststandards in den quantitativen und qualitativen Versorgungsangeboten. Unter dem Titel "Infrastruktur und Stadtfinanzen" beschäftigt sich ein Beitrag mit dem Zusammenhang von Bevölkerungsrückgang, Veränderung der Altersstruktur und der Sozialstruktur und der Nachfrage nach kommunalen Leistungen. Fragen der kommunalen Leistungsfähigkeit werden am Vergleich der Steuerkraft der Gemeinden in der Region Berlin-Brandenburg mit der der Stadtregion Hamburg angesprochen. Vorgestellt wird ferner das Modell der sozialgerechten Bodennutzung in München das Erfolgsmodell der Kooperation mit den Privaten Investoren. Ein Beitrag geht auf das neue Rechnungswesen ein und daruf, wie es die Konsequenzen des Handelns auf die finanziellen und wirtschaftlichen Substanzen der Kommunen aufzeigen kann. Drei Beiträge sind dem Themenbereich Wirtschaftlichkeitsbetrachtung in der Siedlungsentwicklung gewidmet: den Gesamtkosten für die Erschließung, Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen als Planungsinstrument und Straßenbenutzungsgebühren als neue Finanzquellen auf kommunaler Ebene. goj/difu