Konzeption und Realisierung der Verwaltungsmodernisierung.

Abstract

Der Chef der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz berichtet in seinem Vortrag vom Modernisierungsprozeß in der Landesverwaltung. Nach einer kurzen Skizze der Organisation der Verwaltungsmodernisierung in der Landesverwaltung wird anhand des konkreten Beispiels "Deregulierung/Senkung von Standards" gezeigt, wie durch die Begrenzung der Dauer aller Verwaltungsvorschriften auf den Zeitraum bis zum Jahresende 1999 und die Einrichtung der "Arbeitsgruppe Verwaltungsvorschriften und Standards", die das automatische Außerkrafttreten nur unterbrechen kann, wenn die darin enthaltenden Standards überprüft und akzeptiert werden, ein Impuls zur kritischeren Einstellung gegenüber Verwaltungsvorschriften gegeben wurde. Im Anschluß geht der Redner in allgemeinerer Form auf die fünf Modernisierungsfelder ein, die in Rheinland-Pfalz derzeit bestehen: Aufgabenkritik und Aufgabenumbau, die Fortsetzung der Rechtsvereinfachung und Einführung von Gesetzesfolgenabschätzungen, die zweckmäßige Einführung und Verbreitung neuer Steuerungsinstrumente, die Restrukturierung der Landesverwaltung, eine weitere Verbesserung des Personalmanagements (Leitbild, Personalmobilität, Fortbildung, Dienstrecht). goj/difu