Europäisierung der Lokalpolitik im ländlichen Raum. Der Werra-Meißner-Kreis: Ein Fallbeispiel europäischer Politik-Programmimplementation.

Abstract

Mit der Fallstudie geht der Autor der Frage transformierender Wirkungen europäischer Programmpolitik auf die Lokalpolitik im ländlichen Raum nach. Vor dem Hintergrund eines in Makroprozesse eingebetteten Wandels von Lokalpolitik erfährt die lokale Handlungsebene ihre Transformationen im vertikalen und horizontalen Kontext ihrer Politikprozesse, die sich in der Implementation europäischer Politikprogramme spiegeln. Werden in der Fallstudie einerseits die intra- und interinstitutionellen Verschiebungen einer nach dem traditionalen Bild räumlich eingehegten kommunalen Selbstverwaltung erhellt, so werden andererseits in ihr nicht nur die durch Steuerungsinkompatibilitäten verursachten Defizite manifest, sondern auch die prekären Legitimierungszusammenhänge europäischer Programmimplementation. Mit dem abschließenden Ausblick, normativ den Anspruch auf eine am deliberativen Demokratieverständnis orientierten europäischen Programmsetzung und -implementation erhebend, wird nicht nur eine Optimierung der Legitimierung von europäischer Politikimplementation erwartet, sondern auch die Überwindung der Parallelität von institutioneller Entscheidungsstruktur und informeller Koordination europäischer Programme.