Empfehlungen für die Durchführung der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zwischen Deutschland und Polen (Deutschland als Urssprungsstaat eines geplanten Projektes).

Abstract

Die Empfehlungen wollen den deutschen Behörden, die für die Entscheidung über die Zulässigkeit von geplanten Projekten zuständig sind, bei der Durchführung der grenzüberschreitenden UVP unterstützen und anderen Verfahrensteilnehmern als Handlungs- und Informationsgrundlage dienen. Sie liefern detaillierte Vorschläge für die Ausgestaltung sämtlicher Verfahrensschritte der grenzüberschreitenden UVP, orientiert am Ablauf eines "idealen" Zulassungsverfahrens ("Muster-Zulassungsverfahren"). Sie bestehen aus einer Verfahrensübersicht, einer ablauforientierten Beschreibung der Verfahrensschritte und detaillierten Ausführungshinweisen für die einzelnen Verfahrensschritte. Größeren Raum nehmen auch die Anlagen ein, die konkrete Hilfestellung geben: Muster für Schriftstücke, die im Rahmen von UVP-Verfahren speziell für die grenzüberschreitende Beteiligung zu erstellen sind (Benachrichtigung, Empfangsbestätigung, Teilnahmeerklärung), ein Beispiel für die Gestaltung von Dokumenten, ein Ablaufschema unter Heraushebung der jeweiligen Akteure, Auszüge aus Rechtsvorschriften. goj/difu