Rechtsfragen bei der Ansiedlung von Einkaufszentren und großflächigen Einzelhandelsbetrieben und sonstigen in ihren Auswirkungen vergleichbaren Handelsbetrieben.

Abstract

Die Ansiedlung von Einkaufszentren und großflächigen Einzelhandelsbetrieben ist Anlaß für zahlreiche Konflikte. Die Ansiedlung derartiger Betriebe meist in Randzonen der Städte und Gemeinden kann dazu führen, daß städtebauliche sowie andere öffentliche Belange (z. B. Naturschutz) beeinträchtigt werden. Kleine und mittelständische Gewerbebetriebe in den Städten sind häufig in ihrer Existenz bedroht. Infolgedessen sind die administrativen und politischen Entscheidungen außerordentlich umstritten und führen häufig zu einem juristisch langwierigen Nachspiel vor den Verwaltungsgerichten. Die vorliegende Untersuchung versucht eine umfassende Klärung der in Betracht kommenden Rechtsfragen bei der Ansiedlung insbesondere der großflächigen Einzelhandelsbetriebe. Erörtert wird die planungsrechtliche Situation bei Bebauungsplänen nach der Baunutzungsverordnung 1962, 1968, 1977 und nach der geltenden Neuregelung sowie die planungsrechtliche Zulässigkeit im nicht überplanten Innen- und Außenbereich. Weiterhin werden Rechtsschutzprobleme erörtert (z. B. aus Sicht benachbarter Gemeinden). gzi/difu