Leitfaden zu Anforderungen bei der Einbindung privater Dienstleister in der Abwasserbeseitigung und zur Kontrolle der Leistungserfüllung.

Abstract

Das Thema "Leistungsübertragung auf Dritte" ist viel diskutiert und bereits einige Male Wirklichkeit geworden. Da die teilweise oder gänzliche Verlagerung des operativen Geschäfts der Abwasserbeseitigung auf Private nicht nur Chancen, sondern auch Risiken birgt, fragen immer mehr Kommunen nach den Auswirkungen, die mit der Einbindung Privater verbunden sind. Gegenüber dem Bürger bleiben die Kommunen letztlich stets verantwortlich für eine ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung. Die DWA möchte mit dem Leitfaden Hinweise als Hilfe und Handreichung, vor allem zu der Vertragsgestaltung und der Aufgabenabwicklung bei einer Einbindung von privaten Dienstleistern im Bereich der Abwasserableitung und Abwasserreinigung bieten. Dabei soll nicht für oder gegen die Privatisierung Partei ergriffen werden. Es werden, für den Fall einer erfolgten Entscheidung zur Privatisierung, Regelungshinweise zur sachgerechten Vertragsgestaltung einschließlich des erforderlichen Controllings gegeben.