Die Planfeststellung zwischen Kontrollerlaubnis und Planungsentscheidung. Zur Dogmatik eines janusköpfigen Rechtsinstituts.

Abstract

Es wird anhand eines grundlegenden Vergleiches herausgearbeitet, wie sich die Planfeststellung einerseits von anderen Zulassungsentscheidungen und andererseits von vorgelagerten Planungsentscheidungen, mit denen keine unmittelbare Vorhabenzulassung einhergeht, unterscheidet. Dabei wird deutlich, dass eine an sich gebundene Zulassung wie z.B. die immissionsschutzrechtliche Genehmigung weitaus mehr Parallelen zur Planfeststellung aufweist, als das bisherige dogmatische Verständnis der Rechtsprechung vermuten lässt. Umgekehrt werden wesentliche Divergenzen zwischen dem Bauplanungs- und dem Planfeststellungsrecht sichtbar, so dass auch der ursprüngliche Begründungsansatz des Bundesverwaltungsgerichts für die Einordnung der Planfeststellung ins Wanken gerät. goj/difu