Kommunale UVP. Erfahrungen aus alten und neuen Bundesländern.

Abstract

In den neuen Bundesländern werden insbesondere auf kommunaler Ebene eine Vielzahl neuer Gewerbegebiete, Straßen und Abfallentsorgungsanlagen geplant. Da bereits in den alten Ländern über 800 Kommunen das Instrument der kommunalen Umweltverträglichkeitsprüfung benutzen, um insbesondere im Rahmen der Bauleitplanung oder bei anstehenden Investitionsprojekten umweltschonende Lösungen zu finden, kann ein Erfahrungsaustausch zwischen alten und neuen Bundesländern viele Vorteile bieten. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt hat daher eine Veranstaltungsreihe von UVPF-Forschungsstelle und PRO TERRA TEAM zu diesem Thema in den neuen Ländern gefördert. Ziele des kommunalen Erfahrungsaustausches waren die Vorteile des Einsatzes der kommunalen UVP aufzuzeigen (Verfahrensqualität, Rechtssicherheit): Anwendungsmöglichkeiten und -beispiele darzustellen (Abfallentsorgungsanlage, Hochwasserrückhaltebecken, Vorhaben- und Erschließungsplan u.a.); durch Dokumentation und Veröffentlichung der Auftaktveranstaltung sowie aller durchgeführten Planspiele sowohl Grundlageninformationen zu liefern als auch Multiplikatorenfunktionen wahrzunehmen, indem die Teilnehmer die Unterlagen für eigene Fortbildungsveranstaltungen nutzen können. Viele praktische Beispiele werden ergänzt durch eine Adressenliste ausgewählter UVP-aktiver Kommunen.