Der öffentlich-rechtliche und konzernrechtliche Rahmen für kommunale Tochter-, Enkel- und Urenkelgesellschaften. Dargestellt am Beispiel von Baden-Württemberg.

Abstract

Der Band befasst sich mit Rechtsfragen, die bei kommunalen Konzernen in Baden-Württemberg entstehen. Die Autorin klärt, welche Anforderungen die Gemeindeordnung von Baden-Württemberg insbesondere in den §§ 102 ff. an die Bildung von Tochter-, Enkel- und Urenkelgesellschaften in den Rechtsformen der AG und der GmbH stellt. Die Arbeit thematisiert, welche Möglichkeiten das Konzernrecht der Gemeinde bietet, Einfluss auf Tochter-, Enkel und Urenkelgesellschaften zu nehmen. Dabei wird insbesondere der Abschluss von Beherrschungsverträgen durch eine Gemeinde erläutert. Die Autorin stellt fest, dass von Beteiligungsstufe zu Beteiligungsstufe immer weniger Vorschriften des kommunalen Wirtschaftsrechts anwendbar sind und der Einfluss der Gemeinde immer mittelbarer wird. Die Instrumente des Konzernrechts können für diese Defizite nur bedingt einen Ausgleich schaffen.