Zur bleibenden Bedeutung der Sparkasse als kommunale Einrichtung.

Abstract

Die kommunale Sparkasse ist ein Instrument, um Aufgaben der gemeindlichen Daseinsvorsorge zu erfüllen. Sie ist aufgaben- und nicht gewinnorientiert. In diesem Rahmen sind auch die Beschränkungen zu sehen, die der einzelnen Sparkasse durch Gesetz oder Satzung auferlegt sind. Unverzichtbare Prämissen für den Aufgabenbereich der Sparkasse sind ihr öffentlich-rechtlicher Status, und damit ihre kommunale Bindung, ferner ihr öffentlicher Auftrag sowie das Regionalprinzip. Daran ändert sich auch nichts, wenn Sparkassen geschäftlich neue Wege gehen, um am Markt zu bestehen. hb