Fehlentwicklungen in der Umsetzung von Regionalisierung und Liberalisierung im ÖPNV.

Abstract

Die Rahmenbedingungen des ÖPNV haben sich seit Anfang der 1990er Jahre erheblich verändert. Sie lassen sich zwei Komplexen zuordnen: Regionalisierung und Liberalisierung sowie Verknappung der öffentlichen Mittel und soziographischer Wandel. Gegenstand der "ersten Welle" war es nicht zuletzt, für Veränderungen noch Art der "zweiten Welle" gewappnet zu sein. Fehlentwicklungen in der Umsetzung und Ausformung der organisatorischen und verkehrsökonomischen Reformen der "ersten Welle" haben jedoch dazu geführt, dass in vieler Hinsicht das Gegenteil der Fall ist und Veränderungsprozesse nach wie vor in beträchtlichem Maße weiter in die falsche Richtung verlaufen. In diesem Zusammenhang steht der ÖPNV in der Bundesrepublik vor einer großen Herausforderung. In der Abfolge des Beitrags werden Regionalisierung, Regionalisierungsmittel und ihre Verwendung und die erste Generation von Nahverkehrsplänen behandelt, wird die Ausuferung der Regie-Ebene, die Einengung der Spielräume auf Unternehmensebene sowie die Rolle des Staates, die sich auf seine Kernaufgaben zurückziehen muss, kritisiert und die Weiterentwicklung des Ordnungsrahmens und der Finanzierungsstrukturen angemahnt.