Grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit nach dem Karlsruher Übereinkommen. Unter besonderer Berücksichtigung des baden-württembergischen Landesrechts.

Abstract

Die Studie befasst sich mit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene im deutsch-französisch-schweizerisch-luxemburgischen Grenzraum, die mit dem Karlsruher Übereinkommen erstmals auf eine gesicherte (völkerrechtliche) Grundlage gestellt wurde. Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit den landes-, verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Kooperationsgrundlagen. Einen praxisnahen Kommentar zum Karlsruher Übereinkommen bildet der zweite Teil der Arbeit, der nicht nur für kooperationswillige Kommunen in Baden-Württemberg, sondern im gesamten Grenzraum von Interesse ist. Eingegangen wird u.a. auf zulässige Aufgabenbereiche der Zusammenarbeit, Adressaten, organisationstechnische Fragen und Haftungsfragen sowie auf das neu geschaffene Rechtsinstitut des grenzüberschreitenden örtlichen Zweckverbands. difu