Zumutbarkeit von Arbeit. Ein Plädoyer zur Rechtsfortentwicklung.

Abstract

Die Untersuchung durchleuchtet die verschiedenen Anforderungen und Grenzen (Opfer- und Risikobereitschaft der Betroffenen) der Zumutbarkeit von Arbeit in den einzelnen Rechtsgebieten. So behandelt die Untersuchung die Zumutbarkeit im Zivilrecht bei Haftpflicht-, Scheidungs- und Schadensrecht (der Geschädigte hat eine Schadensminderungspflicht), im Arbeitsrecht die für einen Arbeitslosen zumutbare Arbeit und im Sozialrecht Aspekte der Gewährung von Sozialhilfe (Verpflichtung zu Gemeinschaftsarbeit). Geprüft wird die Verfassungsmäßigkeit von § 25 Abs. 1 Bundesozialhilfegesetz (Versagung von Sozialhilfe) mit Art. 12 Abs. 2 und 3 sowie mit Art. 1 Abs. 1 und 2 GG. Die Autorin fordert eine genauere Definition der Zumutbarkeitsregelungen, insbesondere den Berufsschutz bei Arbeitslosigkeit. Diesem Berufsschutz steht jedoch die Hinnahme von Einkommensverlusten bis zur Höhe des Arbeitslosengeldes nicht entgegen. rebo/difu