Privatisierung. Formen, Erfahrungen, unausgeschöpfte Potenziale. Ein Überblick.

Abstract

Die Privatisierungsdiskussion wird seit den 1980er Jahren weltweit intensiv geführt und die Privatisierungspolitik hat seitdem auch eine Reihe von mehr oder weniger spektakulären Beispielen hervorgebracht. Ein Überblick über den Stand der Privatisierungspolitik und die daraus zu ziehenden Schlussfolgerungen fehlt aber bislang. Die für Baden-Württemberg relevanten Ansätze werden im Rahmen dieser Studie dargestellt und mit Blick auf weitere Privatisierungsmöglichkeiten bewertet. Im ersten Teil der Studie werden die Grundlagen der Privatisierungsdiskussion skizziert. Dies beinhaltet die ordnungspolitisch-ökonomische Argumentation zur Privatisierung öffentlicher Unternehmen und Leistungen sowie die Darstellung des rechtlichen Ordnungsrahmens. Daran schließt sich die Diskussion der verschiedenen Ziele, die mit Privatisierungen verfolgt werden, der verschiedenen Privatisierungsformen, die in der Praxis Anwendung finden und der empirischen Ergebnisse aus Effizienzvergleichen öffentlicher und privater Unternehmen an. Der zweite Teil befasst sich mit der Privatisierungspolitik auf solchen Gebieten, die mit Blick auf weitere Privatisierungen im Land Baden-Württemberg als relevant erscheinen. Abschließend werden die Ergebnisse systematisch zusammengefasst und Schlussfolgerungen für die weitere Privatisierungspolitik des Landes gezogen. sg/difu