Kommunale Modernisierung. Im Kleinen wie im Großen? Zur Situation in Nordhessen.

Abstract

Wegen der hier am deutlichsten spürbaren Finanzkrise sind es hauptsächlich die Kommunen, die Modernisierungsanstrengungen in der öffentlichen Verwaltung unternehmen. Die Frage zum Bedarf und den Ansätzen der Modernisierung wurde im vorliegenden Arbeitsbericht für den Regierungsbezirk Kassel konkretisiert, in dem hauptsächlich kleine und mittlere Gemeinden liegen. Das Interesse galt dabei auch der Frage, ob die aktuelle Debatte überhaupt die Problemlagen und Interessen dieser Kommunen treffen. Ein grundlegendes Plädoyer lautet: So notwendig die Kostenreduktion ist, so wenig dürfen sozial- und rechtsstaatliche Aufgaben, Gemeinwohlorientierung und die politische Qualität der kommunalen Aufgaben vernachlässigt werden. Eine Umfrage bei den Gemeinden bestätigte, daß die Fragen, die insbesondere kleinere Kommunen bewegen, in der gegenwärtigen Modernisierungsdiskussion keinen Niederschlag finden. Zum Abschluß des Bandes werden Modernisierungsprojekte in der Stadt Kassel vorgestellt. eh/difu