Landesplanung in Schleswig-Holstein nach Gesetz und Wirklichkeit, unter Berücksichtigung der Bundesraumplanung.

Abstract

Auf der Grundlage der gegenwärtigen Rechtsvorschriften und der tatsächlichen Verhältnisse untersucht die Arbeit die Verzahnung von Landesplanung und Planung im Selbstverwaltungsbereich unter Berücksichtigung der Bundesraumplanung. In einer Bestandsaufnahme legt sie das Planungsinstrumentarium nach den Rechtsvorschriften einerseits und nach der planerischen Praxis andererseits fest und berührt dabei auch Rechtsfragen abseits dem eigentlichen Spannungsfeld, wie z. B. die Rechtsnatur der Raumordnungsprogramme und -pläne und ihre Begriffsabgrenzung. Die Ergebnisse verwendet sie, um die Überschneidungen zwischen staatlicher Landesplanung und kommunaler Planung, insbesondere der Regional- und Bauleitplanung, darzustellen und Lösungsmöglichkeiten der sich daraus ergebenden Probleme zu entwickeln. Diese sieht sie u. a. auch in einem gewichtigen Mitspracherecht (aber nicht Mitbestimmungsrecht) der Gemeinden bei der Regionalplanung. hw/difu