Rechtliche Rahmenbedingungen einer naturverträglichen Landnutzung. Dargestellt am Beispiel der Landwirtschaft im naturnahen Feuchtgrünland des Biosphärenreservates "Flusslandschaft Elbe - Brandenburg".

Abstract

Am Beispiel des Biosphärenreservates "Flusslandschaft Elbe - Brandenburg" werden die rechtlichen spannungsreichen Nutzungs-Schutz-Fragen einer Landwirtschaft im Feuchtgrünland untersucht. Die Gebietskategorie des Biosphärenreservates eignet sich hierfür im Besonderen, weil schon in den normativ definierten Schutzzielen eine Zuordnung zwischen dem Schutz der Biodiversität und der landwirtschaftlichen Nutzung erfolgt. Die Darstellung des legislativen Ökosystemschutzes vor Ort erfolgt dabei kompendiumsähnlich nach dem umweltrechtlichen Kaskadensystem der Normschichten (Völkerrecht/Europarecht/nationales Recht). Für das Agrarumweltrecht wird eine vergleichbare methodische Herangehensweise gewählt. Ansatzpunkt für die betriebene rechtliche Analyse ist der (Rechts-)Grundsatz der "starken Nachhaltigkeit". Breiten Raum widmet die Arbeit der Biodiversitätskonvention (CBD), einschließlich der europäischen und nationalen Umsetzungsprozesse. Ebenso werden die Aspekte der starken Nachhaltigkeit im Agrarrecht der WTO undFAO umfassend herausgearbeitet. Auf europäischer Ebene stellt die Autorin im Einzelnen die fachrechtlichen Schutzvorschriften, insbesondere die FFH-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie und ihre Beziehungen zum Modellgebiet vor. Kritisch hinterfragt die Autorin zudem die für eine nachhaltige landwirtschaftliche Betätigung erforderliche Steuerungswirkung des agrarumweltrechtlichen Ordnungsrechts. Behandelt werden u.a. die Nitratrichtlinie, Pflanzenschutzrichtlinie und Wasserrahmenrichtlinie, jeweils in Form ihrer nationalen Ausgestaltung. Weiterhin beschreibt die autorin Maßnahmen zur Förderung der nachhaltigen Nutzung auf der Basis der Direktzahlungen einerseits und durch Agrarumweltmaßnahmen anderseits. Zusammenhänge und mögliche Synergien, auch zum Ordnungsrecht, z.B. durch die cross-compliance-Regelungen, werden dargestellt. Abschließend befasst sich die Autorin mit dem Schutzgebietssystem vor Ort und erläutert die Stellung der Landwirtschaft im nationalen Naturschutzrecht, einschließlich. der damit verbundenen Grundrechtsdogmatik.