Salzabbaugerechtigkeiten.

Abstract

Nach einem geschichtlichen Überblick über den Bergbau und die Rechte der Grundeigentümer an der Salzgewinnung erläutert die Studie den Begriff Salzabbaugerechtigkeit (grundstücksgleiches Recht sui generis mit Gemeinsamkeiten mit dem Erbbaurecht) als gelungenen Kompromiß zwischen dem Schutz des Eigentums und den Interessen der Unternehmer (gesetzlich seit 1904 geregelt). Es handelt sich dabei um Rechte eigener Art mit Doppelnatur: einerseits grundstücksgleiche Nutzungsrechte, zum anderen Grundstücksbelastungen. Die Übertragung einer Salzabbaugerechtigkeit richtet sich nach den für den Erwerb des Grundstückseigentums geltenden Vorschriften. Der Autor fordert u.a. ein vereinfachtes Anmeldeverfahren für die den zuständigen Behörden nicht bekannten, alten Rechte. Die Untersuchung bezieht sich auf Niedersachsen. rebo/difu