Starke Städte braucht das Land. Dokumentation der Veranstaltung des Städteverbandes Schleswig-Holstein am 9. Dezember im Kieler Schloß.

Abstract

Die Veröffentlichung dokumentiert eine Veranstaltung des Städteverbandes Schleswig-Holstein, in deren Mittelpunkt die Vorstellung und Diskussion der 12 Thesen des Städteverbandes "Für eine zukunftsorientierte Stadtpolitik" steht. Zu diesem Thema - das Land Schleswig-Holstein und seine Städte - wird aus der Sicht der Landesregierung und aus der Sicht aller im Landtag vertretenen Parteien Stellung genommen. Ein einleitender Beitrag löst sich aus dem regionalen Kontext und vermittelt wichtige Aspekte, die die Zukunft der Stadt bestimmen werden, und benennt Maßnahmen und Strategien, um auf diese Entwicklung Einfluß zu nehmen. In der Zwischenzeit wurde mit der Umsetzung des Thesenpapiers begonnen, so soll der § 135a Abs. 2 der Gemeindeordnung verändert werden, die Kommunen sollen im Benehmen mit der Fachaufsicht für einen vorübergehenden Zeitraum von der Einhaltung landesgesetzlicher, von der Fachaufsicht generell vorgegebenen Rechts- und Verwaltungsvorschriften und von Standards befreit werden, um neue Lösungen bei der kommunalen Aufgabenerledigung zu erproben. Ebenso wird weiter an der Stärkung des zentralörtlichen Systems (These 3), der Verbesserung der Möglichkeiten der interkommunalen Kooperation (These 8) und - These 6 - an der Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen und Schulträger gearbeitet. goj/difu