Städtebauliche Planung und sozialer Anspruch. Zur Anwendung sozialplanerischer Instrumente des Städtebaurechts in der kommunalen Praxis.

Abstract

Die Autorin widmet sich der Frage, ob und wie die im gegenwärtigen Städtebaurecht vorgesehenen sozialplanerischen Ansätze in die kommunale Planungspraxis einfließen und welche Wirkungen sie haben. Ziel ist die Erforschung der Rechtswirklichkeit und Rechtswirksamkeit gesetzlicher Regelungen. So wird z.B. untersucht, ob es Tendenzen gibt, den gesetzlichen Spielraum nach der einen oder anderen Seite hin auszuloten, und welche Ursachen gegebenenfalls dafür ausschlaggebend sind. Zunächst erfolgt die Eröterung des theroetischen Bezugsrahmens, innerhalb dessen die kommunale Planungspraxis zu analysieren ist, und die Darlegung der Untersuchungsmethoden. Die Studie wertet das vorhandene Schrifttum auf Hinweise zur konkreten Anwendungspraxis der Sozialplanungsparagraphen im Bundesbaugesetz und Städtebauförderungsgesetz aus und liefert Fallstudien in neun Großstädten und Westerland. Die Ergebnisse sollen einer gesetzlichen Verbesserung der Sozialplanung dienen. gwo/difu