Strukturen für ein neues Städtebaugesetz. Anforderungen bestandsorientierter Stadtentwicklungspolitik an das Städtebaurecht. Teil 1. Projektbericht. Teil 2. Fachgutachten.

Abstract

Der Bericht ist das Ergebnis eines zweijährigen Forschungsprojektes, das in den Jahren von 1981 bis 1983 an der Technischen Universität Hamburg-Harburg durchgeführt worden ist. Das Forschungsvorhaben dient der Klärung der rechtlichen - insbesondere der planungsrechtlichen - Rahmenbedingungen für eine bestandsorientierte Stadtentwicklungspolitik. Der Endbericht entwirft die Grundstrukturen für ein neues Städtebaugesetz. Er nimmt Stellung zu der Frage einer Revision des Stadterneuerungs- und Städtebaurechts, erläutert das Stadterneuerungsgesetz, stellt die Verschmelzung von Stadterneuerungsrecht und allgemeinem Städtebaurecht, also von Städtebauförderungsgesetz und Bundesbaugesetz dar und zeigt städtebauliche Planungen und städtebauliche Maßnahmen auf. Die Fachgutachten zu Einzelaspekten eines neuen Städtebaurechts sind in unterschiedlicher Weise bei der Erstellung des Projektberichtes berücksichtigt worden. Sie analysieren vertieft einzelne Problembereiche des derzeitigen Planungsrechtes und zeigen teilweise weitergehende Perspektiven für ein zukünftiges Städtebaurecht in Verknüpfung und Abhängigkeit zu Neuregelungen anderer Rechtsbereiche auf. geh/difu