Rechtliche Steuerungsmöglichkeiten im Vergnügungsstättenbereich. Baurechtliche, gewerberechtliche und ordnungsrechtliche Instrumente.

Abstract

Vergnügungsstätten wie Kinos, Diskotheken, Bars und Spielhallen sowie Gaststätten können einerseits zur Attraktivitätssteigerung und Belebung der Innenstädte beitragen, andererseits können sich jedoch auch städtebauliche Spannungen und Konflikte auslösen, wenn sie nämlich entweder gehäuft auftreten und dadurch traditionelle Geschäftsstraßen zu Vergnügungsvierteln umfunktionieren oder wenn sie sich an unpassenden Standorten ansiedeln und beispielsweise Lärmbelastungen für die Wohnbevölkerung verursachen.In der kommunalen Praxis löste vor allem die starke Zunahme der Ansiedlung von Spielhallen seit etwa 1979 erhebliche Unruhe aus und führte zur Suche nach geeigneten Instrumenten, um die Ansiedlungswelle zu bremsen.Die vorliegende Veröffentlichung soll die Gemeinden bei der Handhabung des rechtlichen Instrumentariums zur Steuerung der Ansiedlung von Vergnügungsstätten und der Konzentration der Gaststätten unterstützen.Die Anwendungsmöglichkeiten des Bauplanungs- und Bauordnungsrechts, des Gewerbe- und Gaststättenrechts und des Ordnungsrechts werden erläutert, und es wird über die Praxis der Rechtsanwendung anhand von Beispielen berichtet. difu