Gestaltung eines Modells handelbarer Flächenausweisungskontingente unter Berücksichtigung ökologischer, ökonomischer, rechtlicher und sozialer Aspekte.

Abstract

Es wird verstärkt darüber nachgedacht, den Flächenverbrauch durch den Einsatz marktwirtschaftlicher Instrumente zu reduzieren. Im Vordergrund des Forschungsberichts steht ein bundesweites System handelbarer Flächenausweisungskontingente, das der Erreichung des Nachhaltigkeitsziels für den Bereich Flächeninanspruchnahme dienen soll. Vor allem Fragestellungen der Modellausgestaltung, der Auswirkungen unterschiedlicher Zuteilungsalternativen im Raum sowie rechtliche Implikationen werden behandelt. Bezugsgröße eines derartigen Systems bildet die Siedlungs- und Verkehrsfläche. Eine Aufspaltung des Marktes in einzelne sachliche oder räumliche Teilmärkte wäre weniger vorteilhaft als ein einheitlicher Gesamtmarkt. Für die Erstzuteilung stehen unterschiedliche Benchmark-Kennziffern zur Verfügung. Die empirische Analyse auf der Ebene der Raumordnungsregionen und Kreistypen zeigt aber auf, dass sie zu erheblich unterschiedlichen Zuteilungsergebnissen führen. Die rechtliche Analyse verdeutlicht die Zulässigkeit eines derartigen Systems. Präferiert wird das so genannte Bund-Länder-Modell, bei dem den Ländern ein erhebliches Ausmaß an Gestaltungsspielraum überlassen wird, es aber dennoch zu einem bundesweiten System kommt. Als Postscriptum der Studie versteht sich die beigefügte "Untersuchung der Wirkungen der Föderalismusreform 2006 auf die Raumordnung und die bundesrechtlichen Regelungsmöglichkeiten eines Systems handelbarer Flächenkontingente".