"Wirtschaft statt Stadt". Kommunale Unternehmen - Konkurrenz für den Mittelstand? am 29. August 1996 in Castrop-Rauxel. 5. Kommunalpolitisches Forum.

Abstract

Die in dem Band diskutierte Kernthese lautet: Gemeinden dürfen durch eigene Erwerbstätigkeit zur Deckung ihres Finanzbedarfes nicht in Wettbewerb mit der Privatwirtschaft treten. Dabei kommen sowohl Vertreter der Unternehmen wie der Verwaltung zu Wort. Statt schlanker zu werden, expandieren Gemeinden und Städte zunehmend in neue Geschäftsfelder. Sie bieten ihre Leistungen verstärkt am Markt an und machen mittelständischen Privatbetrieben vor Ort Konkurrenz. Ein fairer Wettbewerb ist nicht gegeben, wenn Kommunen mit erheblichen Kosten- und Steuervorteilen den mittelständischen Unternehmen Aufträge wegnehmen. Der Ausweg aus der angespannten Haushaltslage der Kommunen sollte daher nicht auf der Einnahmen- sondern auf der Ausgabenseite gesucht werden. Lösungsmöglichkeiten aus dem Ausweg aus der Finanzkrise liegen auch im Umbau der bisherigen Verwaltungsstrukturen. eh/difu