Kommunale Selbstverwaltung heute. Neubestimmung der Angelegenheit der örtlichen Gemeinschaft?

Abstract

Die Untersuchung befaßt sich mit aktuellen kommunalrechtlichen und -politischen Fragen. Die Neubestimmung der Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft hat in jüngster Vergangenheit die Diskusion ebenso belegt, wie der Hinweis auf Chancen und Gefahren für die kommunale Selbstverwaltung. Im einzelnen werden die Diskussionslinien so aktueller Fragen wie der Abgrenzung Kreis-Kommunen aufgezeigt. Losgelöst von der Hektik anstehender Entscheidungen wird versucht, die häufig aus dem politischen Alltagsgeschäft geführte Diskusion auf ein dogmatisches Fundament zu "bauen". Die Arbeit hat es sich nicht zum Ziel gesetzt, mit aller Macht bekannte Begründungspfade zu verlassen. Sie soll vielmehr zum Nachdenken anstiften und die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für das Gemeinwesen bewußt machen. Dies in einer Zeit, in der über Basisdemokratie diskutiert wird und in der mehr plebiszitäre Instrumente für unsere Rechtsordnung gefordert werden. Allzu leicht gerät über dieses politische Modethema nämlich in Vergessenheit, daß die Kommunale Selbstverwaltung die Grundschule der Basisdemokratie ist. difu