Das gestufte Verwaltungsverfahren im Baurecht.

Abstract

Die Untersuchung behandelt die Probleme einer Stufung des Verwaltungsverfahrens im Baurecht (welche nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt ist) anhand des in der Praxis bedeutenden Bauvorbescheids und der sich daraus ergebenden Fragen (Verhältnis zur nachfolgenden Basugenehmigung, welche die Vereinbarung des geplanten Vorhabens mit dem bundesrechtlichen Bauplanungsrecht verbindlich feststellt). Dabei unterscheidet man das gestufte (Aufteilung der Entscheidungsmaterie einer Behörde mittels aufbauender Teilregelungen) und das mehrstufige Verfahren (Verteilung von Entscheidungskompetenzen auf verschiedene Verwaltungsträger). Weiterhin beschäftigt sich der Autor mit Rechtsnatur und Bindungswirkung der Teilbaugenehmigung. Dabei werden, ausgehend von den Grundlagen jeder Verfahrensstufung, Parallelen zum Atom- und Immissionsschutzrecht gezogen, in denen die Aufspaltung der Entscheidungsmaterie seit jeher eine praktische Notwendigkeit ist. rebo/difu