Zum Entwurf einer Gemeindeordnung für Sachsen. Anmerkungen aus gemeindeverfassungsrechtlicher Sicht.

Abstract

Der Aufbau der kommunalen Selbstverwaltung und die Schaffung föderalistischer Strukturen stellen einen völligen Neubau der staatlichen und gesellschaftlichen Ordnung in den neuen Bundesländern dar. Der Autor stellt in seinem Gemeindeordnungsentwurf für Sachsen von 1990 die Gemeinde- und Kreisstruktur und das politisch-faktische Umfeld vor, erläutert die Süddeutsche Ratsverfassung als Modell und diskutiert im einzelnen die Rechtsstellung und die Aufgaben sowie Verfassung, Verwaltung und Organe der Gemeinde. Der Anhang dokumentiert das Gesetz über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landtage in der DDR (Kommunalverfassung) vom Mai 1990 in Auszügen und den Entwurf der Gemeindeordnung für Sachsen vom Oktober 1990. cp/difu