Verfahrensbeschleunigung in der Verkehrswegeplanung.

Abstract

Die Arbeit behandelt Änderungen der Verfahren zur Genehmigung von Fernstraßen, Flugplätzen, Schienen und Schiffswegen. Zunächst wird eine Übersicht über die vielfältigen Rechtsänderungen dargelegt. Bei näherer Betrachtung wird festgestellt, daß diese Änderungen auch zu zahlreichen Spannungen führen, die ihre Ursache in den verfassungsrechtlichen Bindungen haben, denen heutiges Umweltrecht unterworfen ist. In diesem Zusammenhang geht der Autor auch auf die europäische Richtlinie über die Umweltverträglichkeitsprüfung ein, welche Prämissen enthält, die der Gesetzgeber bei Eingriffen in das Planungsrecht zu beachten hat. kirs/difu