Die Gemeindehaushaltsreform. Versuch einer Analyse ihrer sektoralen und gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen.

Abstract

Die Reform des Gemeindehaushaltsrechts war unter anderem durch die generelle Zielsetzung der Einbeziehung der Gemeinden in die Konjunkturpolitik zur Stärkung staatlicher Stabilitätspolitik bestimmt. In dieser Arbeit wird im Unterschied zu bislang vorherrschenden juristischen Fragestellungen der Versuch unternommen, die ökonomischen Auswirkungen der Reform im Sinne der Stabilitätsziele zu analysieren. Nach einer Darstellung der neuen Bestimmungen wird die materielle Ausgangslage der Gemeinden charakterisiert. Dabei wird auch die Konjunkturabhängigkeit der wichtigsten Einnahme- und Ausgabepositionen der Kommunen aufgezeigt, ebenso die Beziehungen zwischen Gemeinden und Kreditinstituten. Zur Wirkungsanalyse der Reform wird ein Beurteilungsmaßstab u. a. in der Diskussion des Konzepts des konjunkturneutralen Haushalts entwickelt. Nach der Analyse der sektoralen Auswirkungen folgen abschließende Überlegungen über die möglichen gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen der Reform für eine konjunkturorientierte gemeindliche Haushaltspolitik.sw/difu