Schuldenfalle Finanzausgleich. Theoretische und empirische Analyse der deutschen Finanzverfassung.

Abstract

Das Ziel der Arbeit besteht darin, die entscheidenden Wirkungszusammenhänge zwischen Finanzausgleich und Verschuldung theoretisch zu analysieren und diese im deutschen Kontext empirisch zu überprüfen. Die Agenda umfasst eine Bestandsaufnahme der gesetzlichen Grundlagen zum deutschen Länderfinanzausgleich und den Verschuldungsregeln sowie eine theoretische und empirische Auseinandersetzung, die dem Schlagwort "Schuldenfalle Finanzausgleich" Gehalt verleihen soll. Die Analyse geht dabei wie folgt vor: Kapitel 2 untersucht zwei der wesentlichen Bestandteile der deutschen Finanzverfassung: Die Regelungen zum Finanzausgleich und die für alle Länder maßgebenden Regelungen zur Verschuldung. Kapitel 3 baut einen positiven Modellrahmen auf, der es erlaubt, verschiedene Finanzausgleichsmechanismen auf ihre Verschuldungsanreize hin zu untersuchen. Kapitel 4 untersucht empirisch den theoretisch abgeleiteten Anreiz des Finanzausgleichs deutscher Prägung auf die Verschuldungspolitik der Bundesländer im Zeitraum von 1970 bis 2007. Kapitel 5 zeigt Reformalternativen auf, die im Rahmen der Föderalismuskommission diskutiert werden. Darüber hinaus werden zwei Reformvorschläge, die Schuldenbremse im Finanzausgleich und der Wirtschaftskraftausgleich, simuliert und die Verschuldungsanreize diskutiert. Kapitel 6 zieht ein Fazit.