Öffentliche oder private Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur? Eine Bilanz nach einer längeren Privatisierungsdiskussion.

Abstract

Im letzten Jahrzehnt wurden mehrere Modelle entwickelt, die eine stärkere Beteiligung der Privatwirtschaft an der Finanzierung der Verkehrswege vorsehen: das Leasing-Modell, das Konzessions-Modell und das Betreiber-Modell sowie verschiedene Mischformen. Der Einsatz dieser Modelle wirft Fragen nach dem volkswirtschaftlichen Nutzen auf. Die privaten müssen sich einem Vergleich mit den öffentlichen Finanzierungsinstrumenten stellen. Die einzelnen zur Wahl stehenden Finanzierungsalternativen werden näher erläutert: Bei den öffentlichen Finanzierungsinstrumenten werden die Mineralölsteuer, die Kraftfahrzeugsteuer, die Kreditfinanzierung sowie die Gebührenfinanzierung vorgestellt. Bei der Gebührenfinanzierung handelt es sich um ein Betreiber-Modell, bei dem jedoch die öffentliche Hand gleichzeitig als Auftraggeber für den Bau und als Betreiber der Verkehrsinfrastruktureinheit auftritt. Ferner werden das Leasing-, Konzessions-, Betreiber- und Fonds-Modell als verschiedene private Möglichkeiten zur Finanzierung erläutert sowie die Wirkungsweisen analysiert. Die unterschiedlichen Wirkungen werden beurteilt. Es wird untersucht, ob nicht ein Teil der Investitionen über zusätzliche Steuereinnahmen in späteren Perioden refinanziert werden kann, ebenso die Wirkung auf die Einkommensverteilung, die Effizienzunterschiede, die sich im Kosten-Nutzen-Verhältnis widerspiegeln, ferner Raumordnungsaspekte, die Kapitalmarktwirkung einer Finanzierungsvariante, die Konjunkturverträglichkeit und die Wirkungen auf den Wettbewerb. goj/difu