Der lange Weg zur Einheit.

Abstract

Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland ist abhängig von den wirtschaftlichen Bedingungen. Daher gilt es, die regionalen Entwicklungen mit allen verfügbaren Mitteln zu gestalten. Steuerungsinstrumente wie der Solidaritätsfonds, der bundesstaatliche und der kommunale Finanzausgleich sowie zweckgebundene Förderinstrumente und integrierte Stadtentwicklungsprojekte werden mit knapp 100 Milliarden Euro jährlich in den Dienst der Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen gestellt. Vor diesem Hintergrund wird in dem Beitrag die Frage aufgeworfen, inwieweit die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse überhaupt steuerbar ist. Denn die Erfolge der Förderungspolitik sind in Bezug auf Ostdeutschland gering. Beim verfügbaren Einkommen liegen die Ostdeutschen rund 15 Prozent unter dem Westniveau und die Armutsquote sowie die Arbeitslosigkeit sind in Ostdeutschland doppelt so hoch wie in Westdeutschland. Die Folge sind schrumpfende und alternde Städte mit hoher Abwanderung. Da der regionale Differenzierungsprozess bisher nicht aufgehalten werden konnte, empfiehlt es sich, den grundgesetzlich verankerten Anspruch auf gleichwertige Lebensverhätnisse neu zu interpretieren. Dabei sollte den Handlungsfeldern Bildung und Regionalentwicklung besondere Aufmerksamkeit gelten. Ein funktionierendes Bildungssystem sollte allen Bürgern die gleichen Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe eröffnen und für alle Regionen müssen tragfähige Entwicklungskonzepte umgesetzt werden, die die tatsächliche Entwicklung anerkennen. difu