Vollzugsprobleme im Gewässerschutz. Zwischen verfassungsrechtlichem Anspruch und Realität.

Abstract

Die Arbeit greift die seit den Siebzigerjahren immer wieder geführte Diskussion von Vollzugsproblemen im Umweltrecht auf, wobei Vollzugsprobleme im einleitungsbezogenen Gewässerschutzrecht problematisiert werden. Im Mittelpunkt stehen eine empirische Untersuchung der behördlichen Arbeit auf dem Feld des Gewässerschutzes bei der Genehmigung und der Überwachung von Abwassereinleitungen sowie eine umfangreiche Untersuchung von Verbesserungsvorschlägen. Die Bewertung der Vollzugssituation erfolgt anhand von verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlich konkretisierten Maßstäben. So hat sich ergeben, dass die Vollzugssituation keinesfalls zufrieden stellen kann. Wesentliche Kritikpunkte liegen im vielfachen Fehlen von Umsetzungskonzepten und der Konkretisierung der Anforderungen die sich z.B. aus dem Stand der Technik und dem Bewirtschaftungsprinzip ergeben. Verbesserungen sind dringend auf konzeptioneller, organisatorischer und auch normsetzender Ebene erforderlich und werden umfangreich untersucht. Dabei steht nicht nur die Verbesserung der behördlichen Praxis im Mittelpunkt, sondern auch ihre Erleichterung durch eine stärkere Betonung der Umweltverantwortung von Einleitern wie Kommunen und Unternehmen. difu