Das TRIPs-Abkommen in der Gemeinschaftsordnung. Aspekte der Kompetenzverteilung zwischen WTO, Euorpäischer Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten.

Abstract

Am Beispiel des TRIPs-Abkommens potenziert sich die Diskussion um den Status des WTO-Rechts in der internen Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft: Der individualrechtliche Gehalt der Immaterialgüterrechte unterscheidet es von GATT und GATS. Der Abschluss des TRIPs-Abkommens als gemischtes Abkommen wirft zudem Probleme der Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bei seiner Anwendung und Auslegung auf. Die Arbeit versucht, diesen besonderen Spezifika des TRIPs-Abkommens gerecht zu werden. Dabei werden auch die Folgen untersucht, die sich bei einer unmittelbaren Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens in der Gemeinschaftsordnung für das Verhältnis zwischen dem WTO-Streitbeilegungssystem und dem EuGH ergeben. difu