Der Geltungsverlust von Bebauungsplänen durch die nachträgliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse.

Abstract

Die Untersuchung will klären, ob der gemeindliche Bebauungsplan wegen der von seinen Festsetzungen abweichenden Veränderungen der tatsächlichen Verhältnisse seine Geltung verliert oder aber gleichwohl wirksam bleibt. Ausgangspunkt für die Bestimmung der Voraussetzungen des Geltungsverlusts ist der Rechtscharakter des Bebauungsplans. Da auf diesen Rechtnormregeln anwendbar sind, ist als Vorfrage die Aufarbeitung der Grundsätze über den Geltungsverlust von allgemeinen Normen erforderlich. Anschließend wird geprüft, ob diese Grundsätze auf den Bebauungsplan übertragbar sind oder ob dessen Geltungsverlust eigenen Regeln folgt. Maßstab für die Rechtmäßigkeit des Geltungsverlusts von Bebauungsplänen bilden das Baugesetzbuch wie auch das Grundgesetz. kmr/difu