Nationaler Umweltschutz im Binnenmarkt. Rechtliche Möglichkeiten und Grenzen umweltrelevanter Alleingänge im Verhältnis zum freien Warenverkehr.

Abstract

Da die Umweltschutzakte der EG häufig nur den kleinsten gemeinsa- men Nenner unter den Mitgliedstaaten widerspiegeln, sind einigeMitgliedstaaten in jüngerer Zeit verstärkt dazu übergegangen, in- nerstaatlich weitergehende Anforderungen an den Umweltschutz zu stellen. Diese Anforderungen begründen jedoch oft durch Handelshemnisse Wettbewerbsverzerrungen zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten. Im gemeinschaftsrechtlich nicht geregelten Bereich müssen sich die Einzelregelungen lediglich nach den allgemeinen Vorschriften des Gemeinschaftsrechts richten, also mit der Warenverkehrsfreiheit vereinbar sein. Die gemeinschaftsrechtlich relevanten Maßnahmen müssen sich jedoch am primären (Vertrags-) Recht und am Sekundärrecht der EG messen lassen. Diese umweltschutzrechtlichen Normen werden vom Verfasser eingehend analysiert und systematisiert, einschließlich der vorhandenen Rechtsschutzmöglichkeiten. lil/difu