Ende der kommunalen Selbstverwaltung. Zur politischen Steuerung im Konzern Stadt.

Abstract

Die zunehmende Schwächung der politischen Handlungsfähigkeit auf lokaler Ebene gefährdet die Zukunft unserer Demokratie. Es werden die Konsequenzen neoliberaler und neosozialer Modernisierung des kommunalen Bereichs und die politischen Steuerungsmodelle wie "Konzern Stadt", "Bürgerkommune" u.ä. dargestellt. Wird diese Entwicklung sich weitgehend unbemerkt und ohne großen Widerstand fortsetzen? Die Antwort auf diese Frage wird nicht zuletzt davon abhängen, ob die Bürger den schleichenden Verlust von Lebensqualität in den Städten und Gemeinden unkommentiert hinnehmen oder eine auf sozialen Ausgleich ausgerichtete Infrastrukturpolitik einfordern. Für Beschäftigte in den Kommunen, engagierte und politisch aktive Bürger, die sich für eine Stärkung kommunaler Demokratie einsetzen, werden Analysen, Argumente und Alternativen geliefert. difu