Aufkommens-, Verteilungs- und Wirkungsanalyse der Finanzleistungen für den ÖPNV.

Abstract

Ziel ist, die von den öffentlichen Händen ausgehenden und auf verschiedenen Ebenen zu den ÖPNV-Anbietern gelenkten Finanzströme in differenzierter Weise zu erfassen, ihre zeitliche Entwicklung zu analysieren und den Zielerreichungsgrad dieser Leistungen nach ökonomischen Kriterien zu bewerten. Die Unterscheidung der ÖPNV-relevanten Finanzleistungen erfolgt nach dem funktionalen Charakter (Art der Leistung), nach der Herkunft (Bund, Land, Gemeinde) und nach dem Ziel (Bundesländer, Raumtypen, Unternehmensarten). Von Interesse ist besonders die Differenzierung nach Raumtypen. Die Bundesleistungen verteilen sich gleichmäßig auf Ballungsräume (Mittel nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) und auf die Fläche (Zahlungen für den Schienennahverkehr). Bei den Länderzahlungen übertreffen die Ballungsräume (Investionsförderung) die Fläche (Ausbildungsverkehr) und bei den Gemeindeleistungen ist ebenfalls eine Dominanz der Verdichtungszentren deutlich (Defizitabdeckungen). Zur Verbesserung der Situation für die Zukunft ist es zweckmäßig, die gesamte finanzielle Gestaltung des ÖPNV, einschließlich der organisatorischen Verantwortung, auf die regionale Ebene zu übertragen. Durch eine derartige Dezentralisierung wird zum einen das Finanzierungssystem transparenter und zum anderen können die Kommunen die Finanzmittel vor Ort zielgerichteter einsetzen. - (n.Verf.)