Stiftungsrecht und Staatsaufsicht unter besonderer Berücksichtigung der nordrhein-westfälischen Verhältnisse.

Abstract

Das deutsche Stiftungswesen befindet sich im Wandel. Insbesondere Stiftungswirklichkeit und Stiftungsrecht sind in den letzten Jahrzehnten in Bewegung geraten. Bis auf den Stadtstaat Bremen haben mittlerweile alle Bundesländer seit den 50er Jahren das Stiftungsrecht neu geordnet und geregelt. Das nordrhein-westfälische Stiftungsgesetz ist als eines der letzten Landesstiftungsgesetze am 1.1.1978 in Kraft getreten. Der Gesetzgeber hat damit auf das veränderte Erscheinungsbild der Stiftung (Wandel vom überkommenen Stiftungstyp, bei dem es sich im wesentlichen um Erziehungs-, Alten-, Kranken- und Armenhilfe handelt, zur Stiftung mit Aufgaben auf anderen, noch überwiegend privater Initiative und Gestaltungskraft überlassenen Gebieten) reagiert. In einem Überblick über die Entwicklung der Stiftungen und des Stiftungsrechts soll aufgezeigt werden, welche rechts-, gesellschafts- und wirtschaftspolitische Bedeutung den Stiftungen zukommt und welches Potential in der Rechtsform der Stiftung steckt. Im weiteren wird das dem Recht anderer juristischer Personen gänzlich unbekannte, jedoch das Stiftungsrecht entscheidend prägende Verhältnis von Stiftung und Staat dargestellt und die einzelnen staatlichen Aufsichtsbefugnisse nach dem nordrhein-westfälischen Stiftungsgesetz erläutert. chb/difu