Verfassungsgerichtsbarkeit und Gesetzgebung. Zur Methode der Verfassungsinterpretation bei der Normenkontrolle.

Abstract

Der Autor befaßt sich mit der Normenkontrolle, d. h. der Überprüfbarkeit von Gesetzen durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Hierbei geht er nicht auf bestimmte Verfahrenstypen von Normenkontrolle ein, sondern diskutiert diese als Funktion. Im ersten Teil der Arbeit stellt der Autor u. a. die geschichtlichen Bedingungen für die Einführung der Normenkontrolle in das Grundgesetz dar und erörtert das Selbstverständnis des BVerfG hinsichtlich seiner verfassungsrechtlichen Stellung. Im Anschluß daran gibt der Autor eine Stellungnahme zu dem Problem der Verfassungsrechtlichen Verortung und Funktion der Normenkontrolle ab. im 2. Teil analysiert er u. a. die Leistungsfähigkeit der Normenkontrolle, erörtert neuere Methodenansätze sowie Argumentationsfiguren, die in der Rechtsprechung des BVerfG zur Legitimierung benutzt wurden. Ziel der Untersuchung ist es, Grenzen der Normenkontrolle zu fixieren, welche es dem BVerfG ermöglichen, sowohl grundgesetzlich garantierte Positionen als auch den legitimen Entscheidungsspielraum des Gesetzgebers selbst nicht zu tangieren. gzi/difu