Kooperation in der Daseinsvorsorge - Öffentlich-Private Gesellschaften.

Abstract

Öffentlich-Private Gesellschaften sind - das wird oft vergessen - bewährte Organisationsformen in der kommunalen Praxis. Private Beteiligungen an kommunalen Stadtwerken finden sich in vielen Städten und Gemeinden. Oft beteiligen sich private Unternehmen oder deren Kammern auch an kommunalen Gesellschaften zur Wirtschaftsförderung. Zunehmend erfüllen solche Kooperationen aber auch andere Aufgaben der Daseinsvorsorge. Häfen und Krankenhäuser werden mittlerweile vielerorts als gemischtwirtschaftliche Unternehmen betrieben. Auch wenn Öffentlich-Private Gesellschaften also in der Praxis recht verbreitet sind und es für ÖPP-Bauprojekte zahlreiche Leitfäden gibt, fehlt es für gemischtwirtschaftliche Unternehmen bisher an strukturierten Vorgaben und Erfahrungsberichten, die verhindern, dass jede Kommune das Rad neu erfinden muss, wenn sie mit einem privaten Partner kooperieren und eine gemeinsame Gesellschaft gründen will. Diese Lücke will dieser Leitfaden schließen.