Cost-Benefit Analyse und Koordinierung kommunaler Ausgaben.

Abstract

Als Koordinierungsinstrument der Ausgaben der Gemeinden bietet sich die Cost-Benefit Analyse an, zumal verwertbare Ansätze zur Bewertung der Vorteile (Benefits) und Nachteile (Costs), die Gemeindeausgaben und - einnahmen bewirken, vorhanden sind. Es stehen allgemeine Regeln zur Verfügung, nach denen die Gemeindebudgetvolumen sowie die Ausgaben- und Einnahmenzusammensetzung ausgerichtet werden können. Das Steuerungsverfahren, bei dem die Budgets, die Ausgaben und die Einnahmen der Gemeinden hinsichtlich eines aus konjunkturpolitischen oder anderen Gründen vorgegebenen Gesamtausgabenvolumens aller Gemeinden zu koordinieren sind, scheitert an den hohen Kosten, die die Cost-Benefit Analysen aller Ausgaben und aller Einnahmen verursachen, und an institutionellen Gegebenheiten. Eine Koordinierung der gesamten Ausgaben ist mittels des Einsatzes von Ausgabenrestriktionen, Mindestbenefit-Anforderungen oder besonderer Bewertungsverfahren, die für bestimmte Cost- und Benefit-Kategorien vorgeschrieben werden, möglich. Es wäre denkbar, auch Einnahmen mit solchen Koordinierungshilfen zu steuern. Eine Gesamtausgabenkoordinierung mit oder ohne Einnahmenkoordinierung ist jedoch in erster Linie wegen institutioneller Schwierigkeiten nicht realisierbar. Eine Abstimmung wichtiger Ausgaben läßt sich durch institutionell gesicherte Eingriffsmöglichkeiten auf der Ausgabenseite sowie mit Hilfe der Koppelung der Finanzierungsmöglichkeiten an die Resultate der Cost-Benefit Analysen sicherstellen.Verfahren der linearen und nichtlinearen Programmierung lassen sich als Hilfsmittel zur Ausgestaltung der Steuerungsinstrumente heranziehen. Die Cost-Benefit Analyse stellt keine Entscheidungshilfe dar, deren Anwendung unter den in der Wirklichkeit anzutreffenden Bedingungen Wohlstandserhöhungen garantiert, sondern sie bietet eine wertvolle Orientierungshilfe.