Wie Florin zwischen die Stühle rutschte. Die Unionsbürgerschaft und das menschenwürdige Existenzminimum.

Abstract

Ob Unionsbürger von Grundsicherungsleistungen ausgeschlossen werden können, gehört zu den umstrittensten Fragen des Sozialrechts. Dabei ist nicht nur das Zusammenspiel von Unionsrecht und deutschem Recht anspruchsvoll. Es geht auch letztlich um nicht weniger als das Selbstverständnis der Unionsbürgergesellschaft. Der Beitrag erläutert die komplexe Rechtslage anhand der EuGH-Entscheidung in der Rs. Dano und nimmt kritisch zu den darin angelegten und in der Folgerechtsprechung aufgegriffenen Exklusionstendenzen Stellung.