Die deutschen Kommunen in der Europäischen Union. Europa-Betroffenheit und Interessenwahrnehmung.

Abstract

Die Studie behandelt die Europabetroffenheit der deutschen Kommunen und ihre Interessenwahrnehmung im Integrationsprozeß aus politikwissenschaftlicher Sicht. Eine Analyse der Europabetroffenheit erfolgt in den Kernbereichen "Öffentliches Auftragswesen", "Kommunale Beihilfen", "Europäische Regionalpolitik" und "Förderprogramme", "Kommunalwahlrecht", "Umweltrecht". Es geht um die Fragestellung, in welchem Ausmaß und auf welche Art und Weise die Gemeinden und Gemeindeverbände in der Bundesrepublik Deutschland durch das gemeinsame Europa betroffen sind und wie sich die europäischen Gesetzgebungs- und Rechtssetzungsaktivitäten auf die kommunale Politikebene konkret auswirken wird. Darüber hinaus wird die Europafähigkeit der Kommunen und Kommunalverbände angesprochen. Die theoretische Einbettung der Untersuchung wird dadurch geleistet, daß starke Parallelen zwischen der Politikverflechtung im bundesdeutschen Föderalismus und der Verflechtung des EU-Systems mit den subnationalen Ebenen der Mitgliedstaaten, wie auch die Vernetzung der Regionen und Kommunen untereinander festgestellt werden. sg/difu