Aufgaben und Erfahrungen der BahnflächenEntwicklungsGesellschaft Nordrhein-Westfalen.

Abstract

In NRW haben Land und Bahn die "BahnflächenEntwicklungsGesellschaft NRW" (BEG NRW) als gemeinsame Gesellschaft gegründet. Diese entwickelt und vermarktet - Hand in Hand mit den Kommunen - rund 1050 ha entbehrlicher Bahnflächen in 100 Städten und Gemeinden. Sie finanziert die Klärung der Entwicklungsfähigkeit der Flächen vor und nutzt dazu Fördermittel in Höhe von 20,45 Mio. EUR. Grundlage der Arbeit der BEG ist ein Vertragsmodell, das unter der Bezeichnung "BahnflächenPool NRW" fixiert wurde. Zum einen bringt die Bahn ihre Liegenschaften verbindlich in das Modell ein, ohne das Eigentum an die BEG zu übertragen. Zum anderen fließen die Fördermittel - je nach wirtschaftlichem Erfolg des Modells - in den Landeshaushalt zurück und stehen dann für weitere Kommunen zur Verfügung. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass Bahn, Land und Kommunen mit diesem Modell ihre Ziele erreichen. In vielen Städten und Gemeinden wurde so die Schaffung neuer Stadtquartiere im Innenbereich vorbereitet und ein kommunaler Grunderwerb vollzogen. difu