Abfallentsorgungsplanung und Raumordnung. Erfahrungen aus Bayern.

Abstract

Zwischen Raumordnung und Abfallwirtschaft besteht ein enges Beziehungsgeflecht, da die Entsorgung von Abfall einerseits durch aus ihr resultierende Auswirkungen auf den umgebenden Raum und nahezu alle Umweltmedien sowie andererseits durch ihr landesentwicklungspolitisches Gewicht als wesentliche infrastrukturelle Grundlage evident raumbedeutsam ist. Sachgerecht wird das Koordinierungsinstrument der Raumordnung in Bayern daher zur Lösung der Aufgabe Abfallentsorgung eingesetzt. Die drei Ebenen der landesplanerischen Programme und Pläne enthalten Aussagen zur Abfallentsorgungsproblematik. Das Landesentwicklungsprogramm liefert bayernweit gültige Fachvorgaben zur Abfallwirtschaft. Fachliche Programme und Pläne nach dem Bayerischen Landesplanungsgesetz normieren ein differenziertes Zielkonzept sowohl für die Hausmüll- als auch für die Sondermüllentsorgung. Soweit erforderlich, sind darüber hinaus weitere Ziele Inhalt entsprechender Fachkapitel der Regionalpläne. Im Raumordnungsverfahren werden raumbedeutsame Einzelvorgaben des Fachbereichs Abfallentsorgung auf ihre Raum- und Umweltverträglichkeit hin überprüft. Die Institution der regionalen Planungsverbände kann in einzelnen Fällen geeignetes Forum sein, in dem die Fachaufgabe Abfallwirtschaft diskutiert und gemeinsam einer Lösung