Die Umweltverträglichkeitsprüfung von Straßentrassen am Beispiel von Baden-Württemberg.

Abstract

Gegenwärtig wird in der Bundesrepublik die Einführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und ihre gesetzliche Integration in das Planungs- und Umweltrecht geplant. Es ist notwendig, für die Umsetzung und Ausgestaltung eines Rahmengesetzes auf Erfahrungen der Praxis zurückzugreifen, um Maßstäbe für den Umfang, den Aufwand, die Aussageschärfe, das Anspruchsniveau, den Bewertungsrahmen etc. einer UVP zu entwickeln. Ziel der Untersuchung ist es, über einen Abriß des gegenwärtigen Standes der UVP-Diskussion allgemein und der Straßenbauvorhaben im besonderen hinaus auf Problemfelder der Durchführung hinzuweisen, die die weitere Entwicklung der UVP prägen können. Es werden die konkreten Erfahrungen mit der UVP in Baden-Württemberg ausgewertet, die an vier Vorbehaltsstrecken im Rahmen der Bedarfsfortschreibung für den Bundesverkehrswegeplan von 1985 angewendet wurde. In bezug auf das Problem des gestuften Planungsprozesses bei Straßenbauvorhaben in der Bundesrepublik und anhand der Zuordnung der UVP zu den verschiedenen Instrumenten der einzelnen Planungsebenen werden Notwendigkeit und Möglichkeit eines integrierenden Verfahrensablaufs thematisiert. sg/difu