Kommunale Steuern. Grundlagen, Verfahren, Entwicklungstendenzen.

Abstract

Eigene Steuerquellen sind ein zentrales Element der Finanzautonomie. Darauf fußt das Gemeindefinanzsystem seit vielen Jahrzehnten. Durch die jüngste Änderung des Art. 28 GG ist dieser Zusammenhang deutlich gestärkt worden. Die traditionellen Gemeindesteuern, die Grund-, vor allem aber die Gewerbesteuer haben jedoch in den letzten 30 Jahren deutlich an Gewicht verloren. Statt dessen sind seit 1969 die Einkommen- und seit 1998 die Umsatzsteuerbeteiligung hinzugetreten. Für die kommunale Finanzwirtschaft, die Haushaltsplanung und die Kommunalpolitik haben sich dadurch erhebliche Veränderungen ergeben. Es werden die einzelnen kommunalen Steuern einschließlich der Steuerbeteiligungen dargestellt und unter kommunalpolitischem Blickwinkel bewertet. Ergänzend wird auf künftige Entwicklungen des gemeindlichen Steuersystems wie die Bewertungsproblematik bei der Grundsteuer oder die Gestaltung des Verteilungsschlüssels für den gemeindlichen Umsatzsteueranteil Bezug genommen. difu