Abfallrechtliche Produktverantwortung. Rechtliche Zielsetzungen und Auswirkungen in der Praxis am Beispiel der AltfahrzeugV und des ElektroG.

Abstract

Die abfallrechtliche Produktverantwortung wurde mit dem 1996 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz in Deutschland als allgemeine Regelung eingeführt und für bestimmte Abfallströme wie Verpackungen, Batterien, Altfahrzeuge und elektronische Geräte konkretisiert. Der Beitrag setzt sich mit den Zielsetzungen, Instrumenten und den Auswirkungen der Produktverantwortung in der Praxis am Beispiel der AltfahrzeugV und des ElektroG auseinander. Bei der praktischen Anwendung der Regelwerke sind zahlreiche Fehlentwicklungen und Defizite festzustellen, die zu Präzisierungen und Optimierungen führen müssen, damit die angestrebte geschlossene, ressourcennutzende Kreislaufwirtschaft verwirklicht wird.